Ralf Wari­as auf der Suche nach Wahl­kampf­the­men

Mit Bedau­ern habe ich den Leser­brief von Ralf Wari­as zum The­ma Que­rungs­mög­lich­keit Big­ge­see gele­sen. Vor allem bedaue­re ich den Autor, der offen­sicht­lich sehr viel Mühe hat, geeig­ne­te The­men für den Wahl­kampf zu fin­den.

Denn zum Glück hat die Han­se­stadt Atten­dorn unter Bür­ger­meis­ter Pospi­schil eine sehr ver­nünf­ti­ge Haus­halts­po­li­tik betrie­ben. Es wur­de kräf­tig inves­tiert, aber gleich­zei­tig hat es die Stadt geschafft, Schul­den abzu­bau­en, die Rück­la­gen auf­zu­fül­len und die Steu­er­sät­ze nied­rig zu hal­ten. Alle wesent­li­chen Ent­schei­dun­gen im Finanz­be­reich wur­den auch von Ralf Wari­as mit­ge­tra­gen, der also wenig Grund zur Kla­ge hat.

Inso­fern kann Ralf Wari­as nicht auf Ver­feh­lun­gen in den letz­ten Jah­ren ver­wei­sen, son­dern muss sie sich schon für die Zukunft zusam­men­rei­men. Aber auch das gelingt ihm nur sehr holp­rig und mit Hil­fe eini­ger Halb­wahr­hei­ten und aus dem Zusam­men­hang geris­se­ner Aus­sa­gen.

So hat nie­mand von der SPD und auch nicht Bür­ger­meis­ter Pospi­schil ange­kün­digt, die Big­ge­see-Que­rung bau­en zu wol­len, kos­te es, was es wol­le. Viel­mehr hat der Bür­ger­meis­ter ange­kün­digt, dass in der nächs­ten Legis­la­tur­pe­ri­ode zunächst zu klä­ren ist, ob das Vor­ha­ben über­haupt wei­ter­ver­folgt wer­den soll. Auch Wolf­gang Lan­gen­ohl, Vor­sit­zen­der und zugleich Stadt­ver­ord­ne­ter der SPD Atten­dorn ver­wies im zustän­di­gen Aus­schuss dar­auf, abzu­war­ten und zunächst die Vor­schlä­ge sorg­fäl­tig zu prü­fen. Es ver­steht sich von selbst, dass dabei Kos­ten und Nut­zen in einem ver­nünf­ti­gen Ver­hält­nis ste­hen und sach­lich betrach­tet wer­den müs­sen. Und Ralf Wari­as unter­schlägt natür­lich auch dabei, dass der Bür­ger­meis­ter dar­auf ver­wie­sen hat, dass die Nut­zung von För­der­mit­teln für die­ses Pro­jekt uner­läss­lich sei.

Aber auf sol­che Dif­fe­ren­zie­run­gen scheint es Ralf Wari­as in der Woche vor der Wahl nicht anzu­kom­men. Schließ­lich wirbt er für eine Poli­tik, die rech­nen kann. Dumm nur, dass in Atten­dorn schon längst eine Poli­tik betrie­ben wird, die genau das schon unter Beweis stellt. Die SPD Atten­dorn jeden­falls wird auch in der kom­men­den Wahl­pe­ri­ode wei­ter­hin für eine Poli­tik ein­ste­hen, die Haus­halts­dis­zi­plin, Inves­ti­tio­nen in wich­ti­ge Zukunfts­fel­der und die kon­se­quen­te Nut­zung von För­der­mit­teln mit­ein­an­der ver­eint.

Ulrich Bock aus Ennest