Die EU sorgt seit mehr als einem halben Jahrhundert dafür, dass Menschen auch in NRW in Frieden und Freiheit leben. Zudem profitieren die Regionen von den EU-Fördermitteln. So stehen Nordrhein-Westfalen in der aktuellen Förderperiode von 2021 bis 2027 aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) sowie dem Programm für einen Fairen Übergang (JTF) 4,2 Milliarden Euro zur Verfügung. Aus dem Europäischen Sozialfonds können 560 Millionen Euro abgerufen werden. Mit diesen Geldern werden insbesondere die Fachkräfteausbildung, soziale Integration und Inklusion gefördert. Die SPD-Fraktion im Landtag NRW hat nun von der Landesregierung eine Liste erstellen lassen, welche Summen aus den durch das Land organisierten Programmen seit der vergangen Europawahl 2019 vor Ort angekommen sind. Hierzu erklärt die SPD-Landtagsabgeordnete Christin-Marie Stamm:
„Bei uns im Kreis Olpe werden insgesamt über 1 Mio. Euro aus EU-Mitteln investiert. Die Stadt Attendorn erhält aus EU-Mitteln 157.009 Euro, die Stadt Drolshagen 389.553 Euro und der Kreis Olpe als Landkreis erhält 456.237 Euro. Ziel beim Einsatz dieser Gelder ist es, den wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Zusammenhalt in der EU zu stärken. Die verschiedenen Fonds fördern das Wirtschaftswachstum, die Schaffung von Arbeitsplätzen, die Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen, die nachhaltige Entwicklung und den Schutz der Umwelt. Damit hilft die EU konkret dabei, Ungleichheiten entgegenzuwirken und populistischen Tendenzen den Nährboden zu entziehen.
Die Bilanz zur Mitte der derzeitigen Förderperiode zeigt aber auch, dass die schwarzgrüne Landesregierung die Beantragung von EU-Mitteln in NRW umfassender unterstützen könnte. Gerade zu Beginn des milliardenschweren EFRE-Programms hat sie einen holprigen Start hingelegt: Erst 2023 – zwei Jahre nach dem Start der Förderperiode – wurden die ersten Gelder bewilligt. Auch die Sachverständigen-Anhörung zum SPD-Antrag „Europawahlbeteiligung und Europafähigkeit der Kommunen in NRW stärken“ hat gezeigt: Die Landesregierung könnte einen erheblich größeren Teil dazu beitragen, die EU-Fördermittel-Beantragung zu vereinfachen und landesseitige Hemmnisse abzubauen.
Christin-Marie Stamm fordert außerdem von der schwarz-grünen Landesregierung, den Kreis Olpe mit den Fördermitteln nicht links liegen zu lassen: „Eine Millionen Euro Fördermittel, die bislang in unseren Kreis Olpe geflossen sind, sind einfach zu wenig. Da hätte man vermutlich mehr für unsere Region rausholen können.“
Die SPD-Europaabgeordnete Birgit Sippel erklärt außerdem: „Europa ist weit weg? Ganz im Gegenteil. Tatsächlich fördert die EU wie hier im Kreis Olpe viele Projekte in unserer Region. Deshalb freut es mich auch sehr, dass die SPD-Fraktion im Landtag NRW die Initiative ergriffen und sich nach den Förderungssummen erkundigt hat, denn so wird europäischer Zusammenhalt bei uns vor Ort greifbar.“
