Die CDU Fraktion Attendorn nimmt den Austritt von sieben Fraktionsmitgliedern aus ihrer Fraktion zu Kenntnis und reagiert mit Unverständnis auf ein solches Handeln. Die Aussagen des Fraktionsvorsitzenden der UfA (Union für Attendorn) Friedhelm Arens und seines Stellvertreters Markus Harnischmacher sowie die der ehem. Fraktionsvorsitzenden Frau Haberhauer-Kuschel bedürfen allerdings einer Richtigstellung.
Zunächst behauptet Herr Arens, es sei das „Ziel der CDU-Fraktion 2020 gewesen, eine starke und kritische Stimme gegenüber dem Bürgermeister und seiner Fraktion zu bilden“. Dazu ist anzumerken, dass bereits in den vergangenen Legislaturperioden die CDU-Fraktion stets eine konstruktiv kritische Stimme war und somit hier nichts Neues erfunden wird. Der ehemalige Vorstand, 6 der 7 Ausgetretenen, ist vielmehr überwiegend den Vorlagen der Verwaltung gefolgt. Somit ist dieses Ziel nicht umgesetzt worden.
Weiterhin behauptet Herr Arens, es habe eine Abwahl des Fraktionsvorstandes im Februar 2022 durch die Fraktion gegeben.
Richtig ist, dass die CDU-Fraktion, die in der Fraktionsgeschäftsordnung vorgesehene Neuwahl um ein Jahr vorziehen wollte, da die angespannte Entwicklung auch durch das Handeln der Fraktionsvorsitzenden unserer Ansicht nach verbessert werden sollte. In diesen dazu anberaumten Sitzungen sind die seit der Kommunalwahl 2020 im Amt befindlichen Vorstandsmitglieder der CDU-Fraktion nacheinander zurückgetreten und es ist aufgrund dieses Umstandes zu einer kompletten Neubesetzung der Fraktionsspitze gekommen. Dabei ist unser Angebot, den Fraktionsvorstand paritätisch zu besetzen abgelehnt worden, da man nicht bereit war, als Fraktionsvorsitzende mit einem von uns vorgeschlagenen Kandidaten zusammen zu arbeiten (dies ist durch das entsprechende Protokoll der ehem. Fraktionsvorsitzenden auch belegt).
Des Weiteren führt Herr Harnischmacher aus: „Wir sind CDU-Mitglieder und werden es bleiben, denn man stehe nach wie vor hinter den Zielen und Werten der CDU“. Der Bürger allerdings hat die Kandidaten in unmittelbarem Zusammenhang mit der Partei CDU gewählt und eben nicht eine Fraktion „UfA“. Die CDU Fraktion ist sich einig, dass zu den Werten in der Politik, gerade aber in einer christdemokratischen Partei Aufrichtigkeit, Ehrlichkeit und ein offenes Wort zählt, vor Allem auch in der eigenen Fraktion. Wenn sich nun unter zwei „CDU“ geleiteten Fraktionen unterschiedliche Bewertungen in den Ausschüssen ergeben, handeln diese beiden Fraktionen dann nicht konkurrierend (Satzung CDU nrw)? Die Entscheidung sich von der Fraktion zu trennen, sagt doch eben aus, dass man nicht auf gleicher “Wellenlänge“ mit der CDU ist. Durch dieses Vorgehen wird das Umsetzen von Vorstellungen der CDU innerhalb der Stadtverordnetenversammlung unnötig und zusätzlich erschwert.
Abschließend teilt die CDU-Fraktion mit, dass sie wie bisher auch zukünftig selbstverständlich mit allen der im Rat vertretenen Fraktionen sowie der Verwaltung zusammenarbeiten wird, um den größtmöglichen Nutzen für die Bürgerinnen und Bürger der Hansestadt Attendorn zu erreichen.
Sehr zu bedauern ist allerdings auch die zurückhaltende Meinung des Kreisvorstandes und des Stadtverbandes. Diesen sollten die Folgen der Austritte sehr wohl bewusst sein, allerdings wird dieses aus unserer Sicht parteischädigende Verhalten bisher in keiner Weise sanktioniert oder sich eindeutig hinter ihre eigene CDU Fraktion gestellt.
