Mittwoch, 12. Februar 2025

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Haus­halts­klau­sur der SPD-Frak­ti­on im Dorf­haus Repe

Die SPD-Frak­ti­on im Rat der Stadt Atten­dorn traf sich in die­sem Jahr erst­ma­lig im Janu­ar, um den Haus­halt zu bera­ten. Durch den Hacker­an­griff auf die Kom­mu­nen muss­ten auch die frak­ti­ons­in­ter­nen Bera­tun­gen für die Haus­halts­sat­zung um zwei Mona­te ver­scho­ben wer­den.

Da die ange­spann­te Finanz­si­tua­ti­on der Kom­mu­nen auch in Atten­dorn nur wenig Spiel­räu­me für zusätz­li­che Pro­jek­te und Ideen her­gibt, waren es auch für die SPD-Frak­ti­on kei­ne ein­fa­chen Bera­tun­gen. “Eine ähn­li­che Situa­ti­on hat­ten wir im Jahr 2009, als die Gewer­be­steu­er ein­ge­bro­chen ist. Nun ist aber zusätz­lich unklar, wie die kom­mu­na­len Finan­zen in den nächs­ten Jah­ren in den Griff zu bekom­men sind. Auch in Atten­dorn müs­sen wir spa­ren”, so der Frak­ti­ons­vor­sit­zen­de, Uli Bock. Und trotz­dem las­sen es sich die Sozi­al­de­mo­kra­ten nicht neh­men, den von der Ver­wal­tung ein­ge­brach­ten Haus­halt kri­tisch zu prü­fen und über Prio­ri­sie­run­gen nach­zu­den­ken. “Wir müs­sen mehr für den Hoch­was­ser­schutz und Stark-Regen-Ereig­nis­se tun. Das haben die aktu­el­len Ereig­nis­se in Deutsch­land gezeigt!”, so der stell­ver­tre­ten­de Frak­ti­ons­vor­sit­zen­de, Kevin Risch, der sich an die Dis­kus­sio­nen und Bil­der bei der gut besuch­ten SPD-vor-Ort-Ver­an­stal­tung in Röl­le­cken erin­nert. Aus die­sem Grund will die SPD-Frak­ti­on den ande­ren Frak­tio­nen im Rat einen Haus­halts­pos­ten für mobi­len Hoch­was­ser­schutz vor­schla­gen, um zumin­dest spon­tan bes­ser auf sol­che Ereig­nis­se reagie­ren zu kön­nen, bevor die lang­fris­tig geplan­ten Bau­maß­nah­men umge­setzt wer­den kön­nen. Eben­so setzt sich die SPD für die Jugend ein und beab­sich­tigt, den Jugend­treff in Hel­den zu erhal­ten. Der Miet­ver­trag läuft aus und soll nicht ver­län­gert wer­den. “Der Jugend­treff ist sehr gut fre­quen­tiert und Jugend­li­che brau­chen ihre eige­nen Rück­zugs­räu­me, die sie selbst gestal­ten”, argu­men­tiert der SPD-Stadt­ver­ord­ne­te, Klaus Gabri­el. 

Die SPD-Frak­ti­on freut sich auf die immer kon­struk­ti­ven, inter­frak­tio­nel­len Gesprä­che sowie die Dis­kus­sio­nen im Haupt- und Finanz­aus­schuss, um die Beschluss­fas­sung zur Haus­halts­sat­zung am 31.1.2024 im Stadt­rat vor­zu­be­rei­ten.

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