die 24. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Attendorn in der 17. Legislaturperiode findet am Mittwoch, 13. Dezember 2023, um 16:00 im Ratssaal des Rathauses statt.
Folgende Tagesordnungspunkte stehen im öffentlichen Sitzungsteil an:
1. Beratung des Protokolls über die letzte Sitzung vom 08.11.2023
2. Einwohnerfragestunde
3. Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW
3.1 Antrag des Tambourcorps Dünschede 1919 vom 23.10.2023 auf Nutzung der alten Proberäumlichkeiten des MV Dünschede
3.2 Antrag des Herrn Martin Wurm vom 27.11.2023 auf Schaffung der Planungsrechtsgrundlage zur Bebauung einer Fläche im Bereich
Lichtringhausen/Birkenstück
4. (Ersatz-) Wahl, Einführung und Verpflichtung des/der 1. stellvertretenden Bürgermeisters/in (Vorlage 208/2023)
5. Einbringung des Haushaltsplanentwurfes für das Haushaltsjahr 2024
6. Änderung der Sportförderrichtlinien der Hansestadt Attendorn (Vorlage 208/203)
7. Beschluss über die Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2024 sowie Erlass einer neuen Abfallgebührensatzung in der Hansestadt Attendorn (Vorlage 210/2023)
8. Änderung der Fäkalienentsorgungssatzung; hier: Anpassung der Benutzungsgebühren an die Kostenentwicklung (Vorlage 209/2023)
9. 4. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr.23 „Waldenburger Bucht“ – Abwägung über die während des Zeitraum der Veröffentlichung eingegangen Stellungnahmen der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange; Abwägungsbeschluss sowie Satzungsbeschluss (Vorlage 209/2023)
10. 6. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 36 „Kehlberg“; hier: Gesamtabwägung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß der Beteiligung nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB; Abwägungsbeschluss sowie Satzungsbeschluss (Vorlage 202/2023)
11. Sachstand städtebaulicher Vertrag mit der Volksbank Sauerland betreffend Wohnungsgebiet Petersburg – Antrag der CDU-Fraktion vom 24.11.2023
12. Bekanntgaben
13. Anfragen gemäß § 18 der Geschäftsordnung
14. Einwohnerfragestunde (nur zu den behandelten Tagesordnungspunkten)
Zum öffentlichen Sitzungsteil ist die interessierte Bevölkerung herzlich eingeladen!
