Montag, 07. April 2025

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Neza­hat Bara­da­ri MdB möch­te Betriebs­rät*innen den Rücken stär­ken

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Huber­tus Heil, Bun­des­mi­nis­ter für Arbeit und Sozia­les (Foto: Pho­to­tec)

Star­ke Mit­be­stim­mung und Tarif­bin­dung ste­hen für bes­se­re Arbeits­be­din­gun­gen. In Deutsch­land gibt es über 100.000 Betriebs­rä­tin­nen und Betriebs­rä­te, die sich für ihre Beleg­schaf­ten ein­set­zen und gera­de in Kri­sen­zei­ten Ver­ant­wor­tung über­neh­men. Des­halb stär­ken wir die Betriebs­rä­tin­nen und Betriebs­rä­te in Deutsch­land wei­ter.

Mit Ände­run­gen im Betriebs­ver­fas­sungs­ge­setz wur­de Klar­heit und Sicher­heit bei der Ver­gü­tung von frei­ge­stell­ten Betriebs­rä­ten geschaf­fen. Die Ampel­ko­ali­ti­on stärkt die betrieb­li­che Inter­es­sen­ver­tre­tung der Arbeit­neh­me­rin­nen und Arbeit­neh­mer. Die Ende Juni 2024 beschlos­se­nen Ände­run­gen des Betriebs­ver­fas­sungs­ge­set­zes schaf­fen Klar­heit und Sicher­heit bei der Ver­gü­tung von frei­ge­stell­ten Betriebs­rä­tin­nen und ‑räten.

Betriebs­rä­tin­nen und Betriebs­rä­te leis­ten wert­vol­le Arbeit und stär­ken unse­re demo­kra­ti­schen Struk­tu­ren. Die­ses Enga­ge­ment ver­dient Aner­ken­nung. Sie üben ihre Tätig­keit ehren­amt­lich aus. Dafür erhal­ten sie eine Ver­gü­tung, die sich an der Ver­gü­tung ver­gleich­ba­rer Arbeit­neh­me­rin­nen und Arbeit­neh­mer ori­en­tiert. Wer sich als Betriebs­rat enga­giert, muss sich dar­auf ver­las­sen kön­nen, dass er kei­ne beruf­li­chen Nach­tei­le zu befürch­ten hat.

Damit sor­gen wir für gesetz­li­che Maß­nah­men, um nega­ti­ve Fol­gen für die betrieb­li­che Mit­be­stim­mung ins­ge­samt aus­zu­schlie­ßen und tra­gen zur Siche­rung der Demo­kra­tie in den Betrie­ben bei.

Was bedeu­tet die Geset­zes­än­de­rung aus Sicht der Betriebs­rä­tin­nen und Betriebs­rä­te in der Pra­xis? Das wol­len wir im Gespräch mit Betriebs­rä­tin­nen und ‑räten her­aus­fin­den. Aber auch ande­re The­men kön­nen ange­spro­chen wer­den – wir wol­len wis­sen, wo der Schuh in der täg­li­chen Pra­xis noch drückt.

Mit Huber­tus Heil wur­de das poli­ti­sche Schwer­ge­wicht für die­sen The­ma gewon­nen. Wer bes­ser als der Bun­des­mi­nis­ter für Arbeit und Sozia­les ist prä­de­sti­niert, sich die­ses The­ma anzu­neh­men!

Die Ver­an­stal­tung fin­det am Diens­tag, 22.10.2024, von 11:00 bis 12:00 Uhr digi­tal via Zoom statt. Es wird um Anmel­dung per E‑Mail gebe­ten: nezahat.baradari.wk@bundestag.de. Den ange­mel­de­ten Teil­neh­mern wer­den die Zugangs­da­ten recht­zei­tig per E‑Mail zuge­schickt.

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