Mit Entsetzen hat der SPD-Kreisverband Olpe die Enthüllung des sogenannten Masterplans einer Gruppe Rechtsextremer, darunter hochrangige AfD-Funktionäre, zur systematischen Vertreibung von Menschen mit Migrationshintergrund aufgenommen. „Es reicht„, sagt die Bundestagsabgeordnete Nezahat Baradari (SPD) aus dem Kreis Olpe, die zusammen mit Sebastian Menn auch den Vorsitz des SPD-Kreisverbandes innehat. „Wir sind an einem Punkt angelangt, an dem unser Rechtsstaat akut gefährdet ist! Rechtsextreme Kräfte aus verschiedenen gesellschaftlichen Ebenen planen die Abschaffung der Demokratie, die Delegitimierung demokratischer Wahlen und die systematische Vertreibung von Bürgerinnen und Bürgern mit Migrationsgeschichte. Das werden wir nicht hinnehmen“.
Der SPD-Kreisverband Olpe ruft alle Demokratinnen und Demokraten auf, sich den menschenfeindlichen Bewegungen entgegenzustellen. „Wir brauchen eine klare Kante der Gesellschaft gegen Menschenfeindlichkeit. Die Enthüllungen haben gezeigt, dass die Wahl der AfD kein Denkzettel ist, sondern bedrohliche Folgen für Menschen haben wird, die nicht in das rassistische Weltbild dieser Partei passen. Wir brauchen einen gesellschaftlichen Konsens gegen Rechts“, so der Co-Vorsitzende Sebastian Menn.
Der SPD-Kreisverband Olpe mit seinen Ortsvereinen bekenne sich zur Vielfalt in unserer Gesellschaft und werde sich weiterhin dafür einsetzen, heißt es in einer Mitteilung der SPD-Spitze. Baradari ergänzt: „Es kann hinzugefügt werden, dass die meisten lebenswerten Städte in Europa liegen. Wir dürfen nicht zulassen, dass rechtsextreme Kräfte unser geeintes Europa zerstören. Europa hat uns nicht nur wirtschaftliche Stabilität gebracht. Siebzig Jahre Frieden sind das Ergebnis eines geeinten Europas.“ Das sieht auch ihr Co-Vorsitzender so und ergänzt an dieser Stelle: „Es gibt keine Unterscheidung der Deutschen in ihrer Staatsangehörigkeit nach erster und zweiter Klasse. Ein solches Denken der AfD schadet dem Standort Deutschland und unserem Ansehen in der Welt. Beides brauchen wir, um in der Welt von morgen wettbewerbsfähig zu bleiben. In Zeiten der Vollbeschäftigung brauchen wir Arbeitskräfte in fast allen Bereichen und fast alle Qualifikationen sind gefragt. Migration hat dieses Land groß und uns zu dem gemacht, was wir heute sind. Sie hat uns Wohlstand gebracht. Die Menschen, die daran teilhaben, können sich zu Recht als Teil dieser Gesellschaft verstehen.“
„Wir alle müssen uns verstärkt dafür einsetzen, dass Extremismus und Terror keinen Platz in dieser Welt und in unserem Land haben. Das gelingt, wenn wir uns mit demokratischen Mitteln aufrecht und geschlossen gegen alles stellen, was den Frieden in der Welt, in unserem Land und untereinander gefährdet. Dazu sollten wir vor allem auch unser so wertvolles Wahlrecht immer wieder in die Waagschale werfen. Wir alle haben es in der Hand. Die Demokratie muss erhalten bleiben. Das geht nur mit demokratischen Parteien. Eine Demokratie ohne Demokraten ist keine Demokratie“, ist sich der Attendorner SPD-Vorsitzende Wolfgang Langenohl, der auch das Amt des Pressesprechers der SPD im Kreis Olpe innehat, sicher.
Die zahlreichen Mitglieder des SPD-Kreisverbandes Olpe blicken dabei mit Sorge auf die kommenden Jahre. Denn in den kommenden Jahren 2024 und 2025 stehen in vielen Ländern der Welt entscheidende Wahlen an. Die SPD-Verantwortlichen machen deutlich, dass dies für den einen oder anderen vielleicht nach einem globalen Fest der Demokratie klinge, aber davon könne kaum die Rede sein, so die Genossinnen und Genossen, wenn man sich die aktuellen Geschehnisse in der Welt und in unserem Land anschaue. Die Bertelsmann Stiftung zählt in ihrer jährlichen Erhebung wieder mehr autokratische als demokratische Staaten, von 137 untersuchten Ländern sind nur noch 67 Demokratien. Die Zahl der Autokratien ist auf 70 Länder gestiegen.
Längst sind diese menschenfeindlichen Bewegungen nicht mehr nur in Deutschland zu beobachten. Der SPD-Kreisverband Olpe appelliert abschließend: „Unser aller Anliegen sollte es sein, für die Demokratie einzutreten und sie zu verteidigen, in der eigenen Familie, am Arbeitsplatz, in den Vereinen und auch an den Stammtischen in jeder Ecke der Republik und in Europa“.
Weitere Informationen unter www.spd-kreis-olpe.de
