Die Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (gpaNRW) hat sich vom Kreis Olpe im Rahmen der überörtlichen Prüfung ein genaues Bild gemacht. „Die Vielfachkrisen – Ukraine-Krieg, Energiekrise, Inflation und Corona-Pandemie – sind ein Stresstest für die Kommunalfinanzen. Der Kreis Olpe stellt sich diesen Herausforderungen. Er ist in vielen von uns betrachteten Bereichen gut positioniert und arbeitet hart dafür, dass dies so bleibt“, erklärt die Stellvertreterin des Präsidenten, Simone Kaspar, anlässlich der Ergebnisvorstellung.
Die wesentlichen Ergebnisse und Handlungsempfehlungen wurden jetzt den Kreistagsmitgliedern durch die Projektleiterin Ute Ledebur, die gpa-Prüfenden Mathias Elbers, Julia Richter und Anika Wolff sowie gpa-Vizepräsidentin Simone Kaspar vorgestellt.
Im Fokus der Prüfung standen die Handlungsfelder Finanzen, Tax Compliance Management System, Informationstechnik, Hilfe zur Erziehung, Hilfe zur Pflege, Bauaufsicht, Vergabewesen sowie Verkehrsflächen mit Straßenbegleitgrün.
„Die Haushaltssituation des Kreises Olpe ist gut. Es konnten überwiegend Jahresüberschüsse erzielt werden. Auch die Haushaltssituation der kreisangehörigen Kommunen im Kreis Olpe ist vergleichsweise gut. Die Eigenkapitalausstattung des Kreises ist im interkommunalen Vergleich unterdurchschnittlich. Auch aufgrund steigender Risiken – einsetzende Rezession und hohe Energiekosten – ist eine gute Haushaltssteuerung wichtig. So können im Bedarfsfall rechtzeitig Maßnahmen eingeleitet werden, um gesetzte Haushaltsziele zu erreichen. Der Kreis Olpe verfügt über die passenden Strukturen. „Über ein regelmäßiges Finanzberichtswesen liegen den Entscheidungsträgern alle notwendigen Informationen vor“, lobt Julia Richter.
Das Themenfeld Tax Compliance Management System (TCMS), welches der Überwachung und Steuerung von Steuerrisiken dient, ist erstmals Teil der Prüfung. Die Kreisverwaltung hat bereits 2016 mit der Bestandsanalyse begonnen. „Weitere Schritte in Form eines vollständigen Vertragsscreenings, eines umfassenden Fortbildungskonzeptes sowie eines regelmäßigen Berichtswesens sollten nun gegangen werden“, empfiehlt Julia Richter.
Der Kreis Olpe ist beim Thema Digitalisierung auf einem guten Weg zu einer medienbruchfreien bürgerfreundlichen Verwaltungsarbeit, wie die gpaNRW bescheinigt. Tatsächlich sind bereits viele Bereiche der Verwaltung digitalisiert – sogar über bestehende Vorgaben hinaus. Die IT betreibt der Kreis Olpe in Kooperation mit dem Zweckverband Südwestfalen-IT.
Das Handlungsfeld Hilfe zur Erziehung besitzt für nahezu alle Kreise eine große finanzielle Dimension. Beim Kreis Olpe stellte die gpaNRW ein grundsätzlich positives Bild fest. „Ein niedrigerer Fehlbetrag Hilfe zur Erziehung je Einwohner von 0 bis unter 21 Jahren als in den meisten anderen Kreisen ist festzustellen. Ursachen hierfür ist im Wesentlichen ein hoher Anteil ambulanter Hilfefälle“, analysiert gpa-Projektleiterin Ute Ledebur. Die gpaNRW begrüßt die engmaschige Präventionsarbeit von Jugendamt und Kooperationspartnern ebenso wie ein bereits gut positioniertes Fach- und Finanzcontrolling. Der Aufbau von weiteren Kennzahlen und aufschlussreichere Auswertungen könnten das Fach- und Finanzcontrolling weiter verbessern.
Auch der Bereich Hilfe zur Pflege war Bestandteil der gpa-Prüfung. „Der Kreis lebt seit geraumer Zeit den Grundsatz ‚ambulant vor stationär‘ mit einem qualifizierten Beratungsangebot. Die Transferaufwendungen des Kreises sind im ambulanten Bereich unterdurchschnittlich, während sie im stationären überdurchschnittlich sind. Das Fach- und Finanzcontrolling ist gut strukturiert“, beschreibt Ute Ledebur die Fakten. Der bedarfsgerechte Ausbau der stationären Heimpflege sowie der ambulanten Wohngemeinschaften sollten vom Kreis angestrebt werden.
Optimierungsmöglichkeiten sind in den Arbeitsabläufen der Bauaufsicht des Kreises vorhanden. Positiv ist, dass die Bauverwaltung eingehende Bauanträge digitalisiert und das sich anschließende Genehmigungsverfahren gänzlich digital führt. „Die Chancen der Digitalisierung weiter zu nutzen, Arbeits- und Dienstanweisungen zu fixieren und über Kennzahlen sowie Zielwerte zu steuern“, benennt gpa-Prüferin Anika Wolff drei konkrete Handlungsempfehlungen.
Das Vergabewesen des Kreises Olpe ist unterteilt in die Vergaben der Kreisverwaltung sowie der Kreiswerke, die für Wasserversorgung, Straßenunterhaltung und Gebäudemanagement zuständig sind. „Die Vergabeprozesse der Kreiswerke basieren auf gut strukturierten Verfahren. Bei der Kreisverwaltung sollten Zuständigkeiten verbindlich und einheitlich geregelt werden. Auch die verstärkte Nutzung der interkommunalen Zusammenarbeit mit dem Kreis Siegen-Wittgenstein kann eine hilfreiche Unterstützung sein“, empfiehlt Anika Wolff.
Das Verkehrsflächenmanagement des Kreises Olpe steht besonderen strukturellen Gegebenheiten durch mehr Verkehrsfläche je Einwohner als andere NRW-Kreise. „Der Kreis agiert vor diesem Hintergrund ausgesprochen zielgerichtet. Er verfügt über eine gute Datenlage zu seinen Verkehrsflächen, führt regelmäßige Zustandserhebungen durch und setzt eine Erhaltungsstrategie mit Steuerung über Kennzahlen und Ziele konsequent um“, lobt Anika Wolff die Arbeit der Straßenbauverwaltung. Zur Steuerungsunterstützung im Umgang mit Straßenbegleitgrün empfiehlt die gpaNRW den Einsatz einer speziellen Bauhof-Software.
„Der Kreis Olpe hat eine durchweg stabile Finanzphase erlebt. Im Landesvergleich ist der Kreis in vielen geprüften Handlungsfeldern gut oder sogar sehr gut positioniert. Die aufgezeigten Optimierungspotenziale können dabei helfen, den Kreis Olpe noch zukunfts- und leistungsfähiger aufzustellen. Wir als gpaNRW bleiben hierzu gerne in einem lösungsorientierten Austausch“, betont die Stellvertreterin des Präsidenten, Simone Kaspar, die Kooperation von Kommunen und gpaNRW bei der Bewältigung anstehender Aufgaben.
Landrat Theo Melcher dankte den Prüferinnen und Prüfern für ihre Arbeit und freute sich über die überwiegend sehr positiven Ergebnisse. „Das beweist: Wir haben im Kreis Olpe einen guten Weg eingeschlagen und sind gut aufgestellt. Wo die Prüfung Verbesserungspotenzial aufgezeigt hat, werden wir uns mit den Empfehlungen genau auseinandersetzen, um noch besser zu werden.“
Info zur gpaNRW
Die gpaNRW ist Teil der staatlichen Aufsicht des Landes über die Kommunen und wurde im Jahr 2003 gegründet. Sie hat ihren Sitz in Herne. Ihr ist durch Gesetz und Gemeindeordnung die überörtliche Prüfung aller 396 Kommunen, der 30 Kreise sowie der Städteregion Aachen, der beiden Landschaftsverbände und des Regionalverbandes Ruhr (RVR) übertragen. Seit September 2022 leitet Simone Kaspar (Stellvertreterin des Präsidenten) die Landesbehörde.
Die gpaNRW veröffentlicht ihre Prüfberichte auf ihrer Homepage unter www.gpa.nrw.de.
