Aus­tritt von 7 Frak­ti­ons­mit­glie­dern aus der CDU Atten­dorn

Die CDU Frak­ti­on Atten­dorn nimmt den Aus­tritt von sie­ben Frak­ti­ons­mit­glie­dern aus ihrer Frak­ti­on zu Kennt­nis und reagiert mit Unver­ständ­nis auf ein sol­ches Han­deln. Die Aus­sa­gen des Frak­ti­ons­vor­sit­zen­den der UfA (Uni­on für Atten­dorn) Fried­helm Are­ns und sei­nes Stell­ver­tre­ters Mar­kus Har­nisch­ma­cher sowie die der ehem. Frak­ti­ons­vor­sit­zen­den Frau Haber­hau­er-Kuschel bedür­fen aller­dings einer Rich­tig­stel­lung.

Zunächst behaup­tet Herr Are­ns, es sei das „Ziel der CDU-Frak­ti­on 2020 gewe­sen, eine star­ke und kri­ti­sche Stim­me gegen­über dem Bür­ger­meis­ter und sei­ner Frak­ti­on zu bil­den“. Dazu ist anzu­mer­ken, dass bereits in den ver­gan­ge­nen Legis­la­tur­pe­ri­oden die CDU-Frak­ti­on stets eine kon­struk­tiv kri­ti­sche Stim­me war und somit hier nichts Neu­es erfun­den wird. Der ehe­ma­li­ge Vor­stand, 6 der 7 Aus­ge­tre­te­nen, ist viel­mehr über­wie­gend den Vor­la­gen der Ver­wal­tung gefolgt. Somit ist die­ses Ziel nicht umge­setzt wor­den.

Wei­ter­hin behaup­tet Herr Are­ns, es habe eine Abwahl des Frak­ti­ons­vor­stan­des im Febru­ar 2022 durch die Frak­ti­on gege­ben.

Rich­tig ist, dass die CDU-Frak­ti­on, die in der Frak­ti­ons­ge­schäfts­ord­nung vor­ge­se­he­ne Neu­wahl um ein Jahr vor­zie­hen woll­te, da die ange­spann­te Ent­wick­lung auch durch das Han­deln der Frak­ti­ons­vor­sit­zen­den unse­rer Ansicht nach ver­bes­sert wer­den soll­te. In die­sen dazu anbe­raum­ten Sit­zun­gen sind die seit der Kom­mu­nal­wahl 2020 im Amt befind­li­chen Vor­stands­mit­glie­der der CDU-Frak­ti­on nach­ein­an­der zurück­ge­tre­ten und es ist auf­grund die­ses Umstan­des zu einer kom­plet­ten Neu­be­set­zung der Frak­ti­ons­spit­ze gekom­men. Dabei ist unser Ange­bot, den Frak­ti­ons­vor­stand pari­tä­tisch zu beset­zen abge­lehnt wor­den, da man nicht bereit war, als Frak­ti­ons­vor­sit­zen­de mit einem von uns vor­ge­schla­ge­nen Kan­di­da­ten zusam­men zu arbei­ten (dies ist durch das ent­spre­chen­de Pro­to­koll der ehem. Frak­ti­ons­vor­sit­zen­den auch belegt).

Des Wei­te­ren führt Herr Har­nisch­ma­cher aus: „Wir sind CDU-Mit­glie­der und wer­den es blei­ben, denn man ste­he nach wie vor hin­ter den Zie­len und Wer­ten der CDU“. Der Bür­ger aller­dings hat die Kan­di­da­ten in unmit­tel­ba­rem Zusam­men­hang mit der Par­tei CDU gewählt und eben nicht eine Frak­ti­on „UfA“. Die CDU Frak­ti­on ist sich einig, dass zu den Wer­ten in der Poli­tik, gera­de aber in einer christ­de­mo­kra­ti­schen Par­tei Auf­rich­tig­keit, Ehr­lich­keit und ein offe­nes Wort zählt, vor Allem auch in der eige­nen Frak­ti­on. Wenn sich nun unter zwei „CDU“ gelei­te­ten Frak­tio­nen unter­schied­li­che Bewer­tun­gen in den Aus­schüs­sen erge­ben, han­deln die­se bei­den Frak­tio­nen dann nicht kon­kur­rie­rend (Sat­zung CDU nrw)? Die Ent­schei­dung sich von der Frak­ti­on zu tren­nen, sagt doch eben aus, dass man nicht auf glei­cher “Wel­len­län­ge“ mit der CDU ist. Durch die­ses Vor­ge­hen wird das Umset­zen von Vor­stel­lun­gen der CDU inner­halb der Stadt­ver­ord­ne­ten­ver­samm­lung unnö­tig und zusätz­lich erschwert.

Abschlie­ßend teilt die CDU-Frak­ti­on mit, dass sie wie bis­her auch zukünf­tig selbst­ver­ständ­lich mit allen der im Rat ver­tre­te­nen Frak­tio­nen sowie der Ver­wal­tung zusam­men­ar­bei­ten wird, um den größt­mög­li­chen Nut­zen für die Bür­ge­rin­nen und Bür­ger der Han­se­stadt Atten­dorn zu errei­chen.

Sehr zu bedau­ern ist aller­dings auch die zurück­hal­ten­de Mei­nung des Kreis­vor­stan­des und des Stadt­ver­ban­des. Die­sen soll­ten die Fol­gen der Aus­trit­te sehr wohl bewusst sein, aller­dings wird die­ses aus unse­rer Sicht par­tei­schä­di­gen­de Ver­hal­ten bis­her in kei­ner Wei­se sank­tio­niert oder sich ein­deu­tig hin­ter ihre eige­ne CDU Frak­ti­on gestellt.