Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Attendorn traf sich in diesem Jahr erstmalig im Januar, um den Haushalt zu beraten. Durch den Hackerangriff auf die Kommunen mussten auch die fraktionsinternen Beratungen für die Haushaltssatzung um zwei Monate verschoben werden.
Da die angespannte Finanzsituation der Kommunen auch in Attendorn nur wenig Spielräume für zusätzliche Projekte und Ideen hergibt, waren es auch für die SPD-Fraktion keine einfachen Beratungen. „Eine ähnliche Situation hatten wir im Jahr 2009, als die Gewerbesteuer eingebrochen ist. Nun ist aber zusätzlich unklar, wie die kommunalen Finanzen in den nächsten Jahren in den Griff zu bekommen sind. Auch in Attendorn müssen wir sparen“, so der Fraktionsvorsitzende, Uli Bock. Und trotzdem lassen es sich die Sozialdemokraten nicht nehmen, den von der Verwaltung eingebrachten Haushalt kritisch zu prüfen und über Priorisierungen nachzudenken. „Wir müssen mehr für den Hochwasserschutz und Stark-Regen-Ereignisse tun. Das haben die aktuellen Ereignisse in Deutschland gezeigt!“, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Kevin Risch, der sich an die Diskussionen und Bilder bei der gut besuchten SPD-vor-Ort-Veranstaltung in Röllecken erinnert. Aus diesem Grund will die SPD-Fraktion den anderen Fraktionen im Rat einen Haushaltsposten für mobilen Hochwasserschutz vorschlagen, um zumindest spontan besser auf solche Ereignisse reagieren zu können, bevor die langfristig geplanten Baumaßnahmen umgesetzt werden können. Ebenso setzt sich die SPD für die Jugend ein und beabsichtigt, den Jugendtreff in Helden zu erhalten. Der Mietvertrag läuft aus und soll nicht verlängert werden. „Der Jugendtreff ist sehr gut frequentiert und Jugendliche brauchen ihre eigenen Rückzugsräume, die sie selbst gestalten“, argumentiert der SPD-Stadtverordnete, Klaus Gabriel.
Die SPD-Fraktion freut sich auf die immer konstruktiven, interfraktionellen Gespräche sowie die Diskussionen im Haupt- und Finanzausschuss, um die Beschlussfassung zur Haushaltssatzung am 31.1.2024 im Stadtrat vorzubereiten.
