Ein siebenköpfiges Prüfteam der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (gpaNRW) hat sich in Attendorn die Themenbereiche Finanzen, Beteiligungen, Offene Ganztagsschule (OGS), Vergabe, Friedhofswesen und Verkehrsflächen genau angeschaut. Die Ergebnisse und Handlungsempfehlungen wurden im Haupt- und Finanzausschuss vorgestellt.
„Die Stadt Attendorn besitzt grundsolide Stadtfinanzen. Die Hansestadt ist seit 2016 wirtschaftlich schuldenfrei und verfügt über eine gute Eigenkapitalausstattung. Attendorn ist fähig Investitionen in Zukunftsfelder vorzunehmen und gleichzeitig die Haushaltsstabilität zu erhalten. Die sehr gute Haushaltssituation sollte Ansporn sein, auch die Verwaltungsstrukturen und
–prozesse weiter zu verbessern“, erklärt gpa-Präsident Heinrich Böckelühr anlässlich der Vorstellung des Prüfungsberichtes.
„Die Hansestadt Attendorn konnte in den Jahren 2013 bis 2019 positive Jahresergebnisse erzielen. Im interkommunalen Vergleich erreichte sie im Jahr 2019 sogar das beste Jahresergebnis im Segment der mittleren kreisangehörigen Kommunen. Den Akteuren im Rathaus gelang es in den vergangenen Jahren das städtische Vermögen zu vermehren“, analysiert gpa-Prüfer Markus Daschner die außergewöhnlich gute Haushaltssituation, ohne dabei den Blick in eine Zukunft mit Herausforderungen zu versäumen: „Die Stadtverwaltung plant für die kommenden Haushaltsjahre mit jährlichen Defiziten, die mit einer teilweisen Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage aufgefangen werden sollen. Die vor- und umsichtigen Planungen unterstützen wir ausdrücklich. Das vorhandene Finanzfundament ist geeignet, um in unsicheren Zeiten die richtigen Antworten auf die anstehenden Zukunftsaufgaben zu geben.“
Die Hansestadt verfügt über eine Beteiligungsstruktur mit mittlerer Komplexität. „Die städtischen Beteiligungen haben den Haushalt in den Jahren 2016 – 2018 um durchschnittlich eine Million Euro entlastet“, skizziert gpa-Projektleiterin Ute Ledebur die finanzielle Relevanz. Die daraus resultierenden Anforderungen an das Beteiligungsmanagement werden von diesem nach Ansicht der gpaNRW ganz überwiegend erfüllt.
Die Betreuungsangebote der Offenen Ganztagsschule (OGS) erfreuen sich seit Jahren steigen-der Nachfrage. Die Stadt Attendorn bildet hier keine Ausnahme. Allerdings ist der Fehlbetrag je OGS-Schüler vergleichsweise hoch. Ein Grund hierfür sind hohe freiwillige Zuschüsse. „Wir zeigen in unserem Bericht Handlungsempfehlungen auf, die mittel- und langfristig in den Blick genommen werden sollten“, erläutert Ute Ledebur die Prüfungsergebnisse.
Das Vergabewesen wurde von der Landesbehörde mit Sitz in Herne ebenfalls unter die Lupe genommen. Positiv bewertet das gpa-Prüfteam die Inanspruchnahme der Zentralen Vergabestelle (ZVS) des Kreises Siegen-Wittgenstein. „Dadurch wird die Einheitlichkeit und Rechtssicherheit von Vergaben erhöht. Aus diesem Grund sollten zukünftig alle Vergaben über die ZVS abgewickelt werden“, rät Ute Ledebur. In der Neuaufstellung der Vergabedienstanweisung, einer regelmäßigen Schwachstellenanalyse zur Korruptionsprävention und der Implementierung eines Bauinvestitionscontrollings sieht die gpaNRW noch Optimierungspotenziale. Die Neuaufstellung der Vergabedienstanweisung hat die Hansestadt Attendorn aufgrund der Empfehlungen der gpaNRW schon auf den Weg gebracht.
„Das Friedhofswesen ist nicht nur in der Hansestadt Attendorn einem erheblichen Veränderungsprozess ausgesetzt. Dieser liegt in einer Ausdifferenzierung der Bestattungsformen sowie einem gesellschaftlich-kulturellen Wandel begründet. Die Stadtverwaltung reagiert auf diese Veränderungen, nutzt eine Fachsoftware und verbessert die Datenlage mit der Einführung eines Geo-Informationssystems. Die Informations- und Datengrundlage zu optimieren ist wichtig, um daraus die nächsten Maßnahmen abzuleiten“, berichtet Markus Daschner.
Die Erhaltung der Verkehrsflächen stellt viele Kommunen in NRW vor große Herausforderungen. Die Hansestadt bildet hier keine Ausnahme. „Erfreulich ist, dass die Stadtverwaltung sich dieser Aufgabe stellt. Eine Straßenbestands- und Zustandserfassung wurde 2018 durchgeführt, ein Wirtschaftswegekonzept ist in Planung und einige Straßenbauprojekte wurden in das Innen-stadtentwicklungskonzept integriert“, stellt gpa-Prüfer Markus Daschner anerkennend fest. Da-mit der Erhalt und die Pflege von Straßen, Wegen und Plätzen auch weiterhin gelingt, empfiehlt die gpaNRW eine Gesamtstrategie mit Zielen für alle Verkehrsflächen zu entwickeln sowie die Datenlage zu vervollständigen.
„Die Hansestadt Attendorn setzt mit ihrer Haushaltssituation landesweite Maßstäbe. Die kern-gesunden Stadtfinanzen bilden das Fundament, um die Attraktivität und Lebensqualität weiter zu steigern. Allerdings sollten sie auch Motivation sein, um die vorhandene Organisation immer wieder auf die Möglichkeit von Prozessoptimierungen zu untersuchen. Wir bestärken Sie darin den Kurs kerngesunder Stadtfinanzen zu halten. Sie haben bewiesen, dass Ihr Kompass funktioniert“, unterstreicht gpa-Präsident Heinrich Böckelühr.
Bürgermeister Christian Pospischil und Kämmerer Klaus Hesener nahmen den Prüfungsbericht vor der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses in der Stadthalle Attendorn gerne an: „Wir danken der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen für die intensive Prüfung dieser wichtigen Themenfelder. Das positive Gesamtergebnis freut uns sehr. Die konstruktiven Hand-lungsempfehlungen werden wir nach Möglichkeit umsetzen.“
Info zur gpaNRW
Die gpaNRW ist Teil der staatlichen Aufsicht des Landes über die Kommunen und wurde im Jahr 2003 gegründet. Sie hat ihren Sitz in Herne. Ihr ist durch Gesetz und Gemeindeordnung die überörtliche Prüfung aller 396 Kommunen, der 30 Kreise sowie der Städteregion Aachen, der beiden Landschaftsverbände und des Regionalverbandes Ruhr (RVR) übertragen. Präsident der gpaNRW ist seit Oktober 2017 Bürgermeister a.D. Heinrich Böckelühr.
Die gpaNRW veröffentlicht ihre Prüfberichte auf ihrer Homepage unter www.gpa.nrw.de.
