Das Ergebnis der SPD bei der Europawahl und der SDP Attendorn - LogoBürgerschaftswahl in Bremen ist einmal mehr eine große Enttäuschung. So tief ist die SPD bei einer bundesweiten Wahl noch nie gefallen. Das Ergebnis sagt nichts über unsere kommunalpolitische Arbeit in Attendorn aus.

Ganz anders beurteilen die Menschen den Zustand der Bundes-SPD. Die Unzufriedenheit mit der Großen Koalition war und ist für mich ein zentrales Thema. Viele unserer Wählerinnen und Wähler weisen zu Recht darauf hin, dass die SPD seit 1998 in 17 von 21 Jahren Regierungsverantwortung getragen hat. Zwar wurden in dieser Zeit – insbesondere unter der rot-grünen Bundesregierung – wichtige Reformprojekte auf den Weg gebracht, die den Ausbau von Kitas und Ganztagsschulen, die Einführung der Elternzeit oder den Atomausstieg ermöglicht haben.

Aber zur Wahrheit gehört auch, dass die Wirtschaftsreformen der Agenda 2010 zumindest dazu beigetragen haben, dass Leih- und Zeitarbeit massiv ausgebaut und der Niedriglohnsektors ausgeweitet wurde.

Es wird weiter meine Position bleiben: Der Umgang mit den Agenda-Reformen und das Mitwirken der SPD als permanenter Juniorpartner unter Angela Merkel machen es schwierig, verloren gegangenes Vertrauen zurückzugewinnen. Auch wenn die SPD in den vergangenen Jahren einige Erfolge vorzuweisen hat – beispielsweise die Einführung des gesetzlichen Mindestlohnes – erleben wir als Sozialdemokraten in der Neuauflage der Großen Koalition einmal mehr, dass die großen Projekte der SPD von der CDU blockiert werden.

Die Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro? Von der CDU blockiert.

Erste Vorschläge der Parteispitze zur Abkehr von Hartz IV? Von der CDU blockiert.

Die Einführung einer funktionierenden Kindergrundsicherung, um Kinderarmut zu bekämpfen? Von der CDU blockiert.

Die Einführung eines Klimaschutzgesetzes? Von der CDU blockiert.

Auch wenn Koalitionen und ein Koalitionsvertrag immer die Notwendigkeit nach sich ziehen, Kompromisse einzugehen, muss die SPD in Berlin zukünftig deutlich stärker an der Umsetzung ihrer großen Projekte arbeiten. Wenn das mit CDU und CSU nicht machbar ist, muss die Koalition, aus meiner Sicht, beendet werden.

Wir müssen aber auch über unser Personal in Berlin reden. Andrea Nahles ist es als Parteivorsitzende nicht gelungen, die SPD zu stabilisieren. Das Agieren in der „Causa Maaßen“ und mehrere ihrer unglücklichen und lassen die mich es so sagen, peinlichen Auftritte haben nachhaltig viel Vertrauen bei den Bürgerinnen und Bürgern gekostet.

Aus meiner Sicht braucht es einen Neuanfang an der Parteispitze – mit Personen, die bewiesen haben, dass sie auch mal eine Wahl gewinnen können. Ein Comeback der „Vorgänger-Generation“ ist aus meiner Sicht kein Neuanfang.Im Zuge einer personellen Erneuerung muss auch das Verfahren zur Wahl der oder des SPD-Vorsitzenden diskutiert werden.

Die SPD Attendorn steht für eine verbindliche und erfolgreiche Kommunalpolitik. Wir brauchen mehr Kommunalpolitiker, wie unsere Bundestagsabgeordnete Nezahat Baradari, in verantwortungsvoller Position in Berlin.

Denn eine Partei wie die SPD in Attendorn lebt davon, den Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern zu suchen und die Anliegen anschließend aufzugreifen und ihre Arbeit in den zuständigen Gremien einfließen zu lassen – vom Stadtrat bis zum Bundestag in Berlin.

Genau das machen wir Stadtverordneten der SPD in Attendorn und genau das macht unsere Abgeordnete Nezahat Baradari für Attendorn und weit darüber hinaus.

Wir werden darüber zu reden haben im Rahmen einer Mitgliederversammlung, die wir zeitnah organisieren werden!

Gruß
Wolfgang Langenohl

Vorsitzender der SPD Attendorn

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