Sonntag, 21. Dezember 2014

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“Das Jahr 2011 war für die Stadt Attendorn ein gutes Jahr“, so resümiert der Fraktionschef der SPD-Fraktion Attendorn, Kai Uwe Gehrke die Haushaltslage der Hansestadt. Zwar beruhten die Steuermehreinnahmen vor allem auf Nachzahlungen für die Jahre 2009 und 2010, dennoch handele es sich um eine Rekordsumme.

Gehrke weiter: „Noch vor zwei Jahren, als das Ausmaß der Finanzkrise auch auf den städtischen Haushalt sichtbar wurde, sparten Rat und Verwaltung der Stadt, aber auch Schulen, Vereine und Initiativen, die Geld von der Stadt bekommen, an allen Ecken und Enden. Zum Teil verursachten diese Sparmaßnahmen einen gewaltigen Instandhaltungsstau, weil in den städtischen Gebäuden nur die nötigsten Erhaltungsmaßnahmen abgearbeitet wurden. Für das Jahr 2012 sieht der Haushaltsplanentwurf nun vor allem Investitionen in die bestehende Infrastruktur vor. Arbeiten, die in den letzten Jahren nicht bezahlt werden konnten, sollen nun nachgeholt werden. Wir unterstützen das ausdrücklich.“

Die SPD-Fraktion begrüßt diese auf Erhaltung des städtischen Eigentums gerichtete Haushaltspolitik. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Christian Pospischil, erklärt weiter: „Es ist klüger, nun Geld für schwierigere Jahre zurückzustellen als das städtische Eigentum an Straßen, Gebäuden etc. immer mehr zu erweitern. Denn die Abschreibungen, die dafür gebildet werden müssen, knebeln den Haushalt der Stadt zusehends.“

Dem Haushalt sei deshalb nur wenig hinzuzufügen. Die SPD-Fraktion sieht noch folgenden Bedarf:

  • Der Ausbau der Milstenauer Straße in Ennest sollte ins Jahr 2012 vorgezogen werden, weil Fußgänger zwischen Abzweig Steinertstraße und Feuerwehrhaus ohne Bürgersteig stark gefährdet sind.
  • Der Ausbau der Königsberger Straße im Schwalbenohl sollte ebenfalls vorgezogen werden, weil die Fahrbahndecke nur noch eine Kraterlandschaft ist und dies den Schwalbenohlern schon lange versprochen wurde. Der Ausbau beider Straßen ist in der mittelfristigen Finanzplanung ohnehin vorgesehen.
  • Der aus dem Haushalt verschwundene Topf für einzelne Straßenlampen sollte mit 20.000 € wieder in den Haushalt. Dies Geld könnte eingespart werden, wenn bei neu ausgebauten Straßen nicht so übertrieben viele Lampen installiert würden wie z.B. in der Schützenstraße in Neu-Listernohl.

 

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